Tunnelblick

Was in Stuttgart bitter nötig ist, gibt es in Augsburg im Überfluss: Volksentscheide. Voraussichtlich wird noch im November zum Bürgerentscheid gerufen und schon wieder geht es um den Umbau des Königsplatzes. Die strittige Frage ist, ob der Königsplatz einen Tunnel braucht.

Man muss sich die Chronologie der Ereignisse auf den Augen zergehen lassen: Schon 2007 gab es das erste Bürgerbegehren zum Umbau des zentralen Königsplatzes. Damals war es noch eine andere Stadtregierung gegen die bürgerlich aufbegehrt wurde und es ging um die Frage, ob sofort gebaut werden sollte oder erst noch ein offener Ideenwettbewerb abgehalten werden müsste. Eine Mehrheit stimmte für den Ideenwettbewerb und damit für eine Verzögerung des Umbaubeginns. 2008 dann wollte eine Bürgerinitiative das Bürgerbegehren von 2007 durch ein weiteres Bürgerbegehren aufheben. Für dieses Anti-Bürgerbegehren-Bürgerbegehren könnten jedoch nicht genug Unterschriften gesammelt werden. Fast schade ob der Kuriosität des Vorhabens.

Im November nun wird es endlich wieder ein Bürgerbegehren geben. Die Augsburgerinnen und Augsburger waren schon auf Entzug. Es geht um die Frage, ob der Königsplatz im Rahmen des Umbaus untertunnelt werden soll. Auf diese Idee kamen die Initiatoren des Bürgerbegehrens sicher auch, weil sich der heutige Oberbürgermeister Gribl einst mit der Parole »Tunnel statt Chaos« profilierte. Heute hat er es sich anderes überlegt und ist gemeinsam mit den Stadtwerke an einer schicken Werbekampagne gegen den Tunnel und das nächste Volksbegehren beteiligt.

Die Homepage des »Projekt Augsburg City« ist ein Lehrstück moderner politischer Kommunikation. Sympathisch lächelnde Studenten ohne Nachnamen fragen sich, ob »Augsburg nicht auch mal nach Metropole aussehen kann« oder »Wir Fortschritt auch mal zulassen können«. Daneben gibt es Videointerviews mit »Experten« wie dem Oberbürgermeister Gribl und Norbert Walter, Geschäftsführer der Stadtwerke. Ob der Tunnel nun eine gute Idee ist oder nicht, solche emotionalen, sexy Infotainment-Kampagnen machen mir Gänsehaut. Albern ist außerdem gar nicht so sehr, dass Gribl heute zusammen mit der SPD und den Grüne gegen den Tunnel ist, sondern dass er ehemals so sehr dafür war.

Ein Problem bleibt: Ich weiß noch nicht, bin ich für oder gegen den Tunnel. Ich weiß nicht mal mehr, wie ich 2007 entschieden habe. Der jetzt anstehende Bürgerentscheid kommt meiner Unentschiedenheit dann aber auch direkt entgegen, und zwar durch abstruse Kompliziertheit. Voraussichtlich wird der Stimmzettel nicht nur einen, sondern gleich zwei Bürgerentscheide und eine Stichfrage zur Wahl anbieten. Superdemokratie quasi. Der erste Bürgerentscheid wird die Position des Stadtrats widerspiegeln und gegen einen Tunnel sowie für einen schnellen Umbau plädieren. Der zweite Bürgerentscheid dagegen wird sich entsprechend dem erfolgreichen Bürgerbegehren für einen Tunnel aussprechen. In der Stichfrage schließlich wird es vermutlich darum gehen, welcher Bürgerentscheid zu gelten hat, falls beide mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten sollte. Ein eher theoretischer Fall.

Geschrieben als Bayernkurier des Zündfunk.

05.10.10